Wer wird hier wirklich ausgebeutet ?

Dies ist ein Artikel aus der ZEIT 21/2013, den ich für lesenswert halte und eine Rarität im veröffentlichten Mainstream.

 Viele Medien beklagen, dass der Staat immer öfter die Löhne aufstocken muss. Doch das stimmt so nicht.

von KOLJA RUDZIO

Aufstocker – das könnte einmal das Unwort des Jahres werden. Der Begriff hat alle Voraussetzungen: Er klingt nüchtern, ein bisschen technokratisch. Gleichzeitig beschreibt er einen Zustand, den viele empörend finden. Aufstocker nennt man Menschen, die Arbeit haben und trotzdem auf Hartz IV angewiesen sind. Die sich ihren Lohn also vom Staat aufstocken lassen müssen. Ihr Schicksal steht im Mittelpunkt aller Mindestlohn-Debatten. Wer arbeitet, soll davon auch leben können, lautet eine weitverbreitete Forderung. Für die Aufstocker scheint das nicht zu gelten. Aber stimmt das wirklich?

Vorige Woche schrieb die Süddeutsche Zeitung(SZ) auf ihrer Titelseite: Staat muss immer öfter Löhne aufstocken.Hart aber fair diskutiert, warum der Staat dieses »skandalöse Lohndumping« auch noch subventioniere. Aufstocken gilt nämlich als doppelter Skandal: Menschen werden mit unwürdigen Löhnen abgespeist, und der Steuerzahler unterstützt das mit seinen Hilfszahlungen. Ein krasserer Verstoß gegen soziale Gerechtigkeit ist kaum denkbar. Der Fall scheint klar.

Doch in der Wirklichkeit lässt sich die Frage, was gerecht und richtig ist, oft nicht so einfach beantworten. Gerade bei den Aufstockern ist nichts so, wie es scheint.

Das beginnt schon mit dem alarmierenden Befund, der Staat müsse »immer öfter« Löhne aufstocken. Unter dieser Überschrift hatte die SZ berichtet, dass die Zahl derjenigen Aufstocker, die einer sozialversicherten Arbeit mit mehr als 800 Euro Bruttolohn nachgehen, seit 2009 um 20000 gestiegen sei. Etliche Medien übernahmen die Nachricht, auch ZEIT ONLINE. Und Spiegel Onlinetitelte: Reguläre Jobs reichen immer seltener zum Leben.

Diese Meldungen verraten mehr über das Geschäft der Medien als über das Geschäft der Lohndrücker. Sie sind ein Beispiel dafür, wie man mit Statistiken ein nahezu beliebiges Bild der Wirklichkeit erzeugen und große Schlagzeilen produzieren kann, einfach indem man bestimmte Zahlen herausgreift und andere ausblendet. 

Einen Zuwachs gibt es nur bei einem Teil der Aufstocker, insbesondere bei jenen mit mehr als 800 Euro Gehalt. Die Zahl aller Aufstocker dagegen ist seit 2009 leicht geschrumpft, und zwar um 1100. Das liegt vor allem daran, dass es heute weniger Aufstocker mit Kleinstverdiensten unter 400 Euro gibt. Insofern wäre eine korrekte Schlagzeile gewesen: »Kaum Veränderung bei den Aufstockern«. Oder vielleicht auch: »Staat muss immer seltener Löhne aufstocken«. Das aber wäre dann kein Skandal mehr gewesen.

Vollständig wird das Bild ohnehin erst, wenn man die Aufstocker-Zahlen ins Verhältnis zu allen Beschäftigten setzt. Rutschen immer mehr Bundesbürger in die Bedürftigkeit ab, oder gelingt immer mehr Hilfsbedürftigen der Aufstieg? Die Zahlen sind eindeutig: Im Vergleich zu 2009 beziehen 600000 Menschen weniger Hartz IV, gleichzeitig haben 1,5 Millionen Menschen mehr eine sozialversicherte Beschäftigung. In Deutschland können also nicht immer weniger Bürger von ihrer Arbeit leben, sondern immer mehr. Der Unterschied ist geradezu phänomenal.

»Wir beobachten eine Aufwärtsbewegung«, sagt Helmut Rudolph vom Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg. Der Experte beschäftigt sich seit Jahren mit den Aufstockern, die es unter anderen Bezeichnungen auch schon vor Hartz IV gab. Für ihn ist klar: »Es gibt weniger Bedürftige, mehr Erwerbstätige, und die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer ist schneller gewachsen als die der entsprechenden Aufstocker – das ist eine positive Entwicklung.«

Ohnehin ist fraglich, was sich hinter dem Phänomen der Aufstocker verbirgt. Das gängige Bild sieht so aus: Da ist jemand voll berufstätig, geht jeden Morgen zur Arbeit, bekommt aber einen solchen Hungerlohn bezahlt, dass er nach Feierabend noch zum Jobcenter gehen muss. Möglicherweise schickt ihn sogar sein Arbeitgeber dorthin, weil Hartz-IV-Leistungen für seine Mitarbeiter schon Teil seiner Lohnkalkulation sind. Auf diese Weise subventioniert der regulär bezahlte Arbeitnehmer mit seinen Steuern auch noch die Konkurrenz der Hungerlöhner. Ähnlich stellte auch die ARD in ihrer Dokumentation den Fall eines Reporters dar, der undercover bei einem Dienstleister von Daimler arbeitete.

Solche skandalösen Fälle gibt es zweifellos. Aber die Situation der Aufstocker sei oft eine ganz andere, sagt IAB-Experte Rudolph. »Da ist zum Beispiel ein Paar, bei dem die Frau nur ein paar Stunden die Woche arbeitet und der Mann voll berufstätig ist. Wenn er nun seine Arbeit verliert, reicht ihr Gehalt nicht aus, und sie brauchen aufstockende Leistungen.« In so einem Fall muss niemand irgendeinen Lohn drücken, die Frau wird einfach deshalb zur Aufstockerin, weil eine Teilzeitstelle nicht genügt, um den Lebensunterhalt des Paares zu bestreiten. Die Rettung wäre, wenn sie oder er einen Arbeitsplatz mit mehr Stunden fände. Solange das nicht gelingt, bekommen sie Hilfe vom Staat. Das ist keine angenehme Situation – aber werden dadurch Ausbeuterlöhne subventioniert?

Anders als es der SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück kürzlich in einem Interview behauptete, arbeiten keine 1,3 Millionen Menschen in Vollzeit und beziehen Hartz IV. Die meisten Aufstocker haben einen Teilzeitjob. Ihnen fehlt es also nicht nur an einem ausreichenden Stundenlohn, sondern auch an ausreichend Arbeit. In den vergangenen Jahren waren von 1,2 bis 1,4 Millionen Aufstockern nur etwa 350000 voll erwerbstätig. Darunter bis zu 50000 Auszubildende. Zudem reicht ein Vollzeit- oder Teilzeitlohn oft nicht, wenn ein Paar oder eine Familie davon leben soll (was bei drei Vierteln aller Aufstocker der Fall ist).

So rechnete der Undercover-Reporter in der ARD empört vor, wie wenig Lohn er als Hilfsarbeiter bekam – rund 1200 Euro – und wie viel mehr der Steuerzahler für ihn dazubezahlt hätte, wenn er seinen Anspruch auf aufstockende Leistungen beim Jobcenter geltend gemacht hätte – nämlich 1550 Euro. Diese hohe Summe ergibt sich, weil er vier Kinder angegeben hat. Aber ist es wirklich unanständig, wenn der Lohn für eine Handlangertätigkeit nicht ausreicht, um eine sechsköpfige Familie zu ernähren – und deshalb der Staat den Betroffenen unter die Arme greift?

Aufstocker seien eine »sehr heterogene Gruppe«, stellen die IAB-Forscherinnen Kerstin Bruckmeier und Carina Himsel in einer Analyse fest. Wer ihnen helfen wolle, müsse deshalb an vielen Punkten ansetzen, etwa in der Familienförderung, in der Bildungspolitik oder im Steuersystem.

Allerdings: Auch die Lohnhöhe spielt eine Rolle. Oft trifft man Aufstocker in Putzkolonnen, in der Gastronomie oder in privaten Haushalten. In diesen Bereichen sind bis zu 15 Prozent aller Arbeitnehmer auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen, während es in der gesamten Wirtschaft nur rund drei Prozent sind. Das zeigen Daten der Bundesagentur für Arbeit.

Wäre die einfachste Lösung also der Mindestlohn? Für den Experten Rudolph ist die Antwort zweigeteilt. Aufstocker hätten demnach wenig davon. Wenn ihr Lohn steigt, streicht ihnen der Staat im Gegenzug oft 90 Prozent wieder weg, indem er seine Hilfe kürzt. Die wenigsten hätten dann so viel mehr Geld, dass sie ganz aus der Bedürftigkeit herauskämen, sagt Rudolph. Er befürwortet trotzdem einen Mindestlohn, um den Steuerzahler vor Missbrauch zu schützen. Gewinner wäre dann der Staat. Die Aufstocker aber würden nicht verschwinden.

WIRTSCHAFT

DIE ZEIT No21 / 2013